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Thinking and linking in Berlin

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Thomas Hoeren: „Kontrolle im Netz ist eine gefährliche Illusion“ | iRights.info

"Thomas Hoeren: Ich bin im Internetrecht ein großer Fan von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Sie ist eine der wenigen Justizministerinnen, die es schafft, ohne größere Gesetzesentwürfe über ihre Amtszeit zu kommen. Die Zeit ist gerade beim Urheberrecht politisch so vermint, dass man überhaupt keine normale Gesetzgebungsarbeit machen kann. Es war klug, eine Art Gesetzgebungsmoratorium zu verhängen, Ruhe zu bewahren, erst mal nach- und mitzudenken, die Akteure reden und diskutieren zu lassen. Ich finde, Rechtsprechung ist grundsätzlich immer besser als Gesetzgebung.

Rechtsprechung folgt der Methode „Trial and error“. Man versucht mal was, und wenn es ganz schiefgeht, haben wir allenfalls ein schlechtes Urteil des Bundesgerichtshofs. Das ist mir aber lieber als ein Lobbyismus, der in Berlin und Brüssel unter der Hand irrwitzige Regelungen durchboxt.”